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MdL Heckner: Rund 1,7 Millionen Euro fließen in den Landkreis Altötting

Zuweisung der FAG-Mittel für kommunale Hochbaumaßnahmen

02.05.2017 | af | München/Altötting
(c) Peter Kirchhoff / Pixelio.de
(c) Peter Kirchhoff / Pixelio.de

Rund 1,7 Millionen Euro fließen im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) im Jahr 2017 für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Landkreis Altötting. Der Landkreis selbst erhält 1.145.000 Euro, an die kreisangehörigen Kommunen gehen insgesamt 560.000 Euro. Dies teilte MdL Heckner mit. „Ich freue mich sehr, dass mit den bereitgestellten Mittel so viele wichtige  Infrastrukturprojekte in Schulen und Kindergärten im Landkreis gefördert werden können“, so die Landtagsabgeordnete.

Aufgrund des nach wie vor ungebrochenen hohen Investitionsbedarfs der Kommunen wurde der Haushaltsansatz für Fördermittel nach Art. 10 FAG um über 70 Millionen auf insgesamt 500 Millionen Euro erhöht.
 
Flankierend wurde der bisherige Fördersatz-Orientierungswert für Kommunen mit durchschnittlicher finanzieller Lage um 10 Prozentpunkte auf nunmehr 50 Prozent angehoben. Mit dieser deutlichen Erhöhung werden die Kommunen bei der Durchführung ihrer kommunalen Schulbaumaßnahmen und Kindertageseinrichtungen spürbar entlastet.
 
Es ist sehr erfreulich, dass mit den verfügbaren Mitteln der von den Kommunen für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden kann. Rund 96 Prozent des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 90 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient werden. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.
 
Insgesamt werden mit den Mitteln neun Baumaßnahmen unterstützt. Auf Landkreisebene werden gefördert
 
• Ankauf und Umbau eines Gebäudes für die Beruflichen Schulen Altötting, Abteilung Bau, sowie Beschaffung von Erstausstattung, mit € 650.000,-- 
 
• Teil-Ersatzneubau der Herzog-Ludwig-Realschule Altötting mit Sportanlagen, mit € 132.000,-- 
 
• Generalsanierung und Umbau des Aventinus-Gymnasium in Burghausen mit Neuerrichtung der Freisportanlagen, mit € 196.000,-- 
 
• Neubau einer Zweifachturnhalle mit Fachklassen für das Kurfürst-Maximilian-Gymnasium in Burghausen, mit € 167.000,-- 
 
Des Weiteren erhält die Stadt Altötting € 5.000,-- für den Umbau der Josef-Guggenmos-Grundschule, die Gemeinde Garching a.d. Alz für den Umbau der Mittelschule Garching  (Brandschutz)  € 140.000,  die Gemeinde   Marktl   bekommt   € 200.000,-- für die Generalsanierung der Sporthalle zugewiesen, nach  Neuötting fließt ein Baukostenzuschuss zur Erweiterung des Montessori-Kindergartens in Höhe von € 25.000,--. Zudem kann sich die Gemeinde Winhöring über € 190.000,-- zur  Erweiterung der Kindertageseinrichtung St. Valentin freuen.